Zeit für Volksentscheid; (6 min)

8 09 2009

Eine Kernfilm-Produktion im Auftrag von Mehr Demokratie e.V.

„Wir sollten endlich über Sachfragen reden und nicht darüber, wer der schönste Kandidat ist“, sagt Gerald Hafner von Mehr Demokratie e.V.. Der Verein setzt sich für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ein. Ein Ziel, das breite Unterstützung in der Bevölkerung genießt und auch von allen im Bundestag vertretenen Parteien mehrheitlich befürwortet wird. Die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene scheiterte jedoch bislang an der – laut Grundgesetz – erforderlichen 2/3 Mehrheit im Parlament. Prof. Otmar Jung von der FU Berlin bringt jedoch klar zum Ausdruck, dass die Machtelite schlichtweg kein Interesse daran hat, den Status Quo zu ändern und Bürgern mehr Entscheidungsgewalt zu übertragen.  Aber auch eine Parteiendemokratie sollte sich nicht scheuen, das Volk öfter mal zu befragen, anstatt es nur alle vier Jahre zur Teilnahme an ihrer Casting-Show einzuladen. Dafür muss aber ein Ruck durch die Parteien gehen.

Video anschauen! (Kurzversion)

Video anschauen! (lange Fassung)

ReWASH beantragt neben der Volksabstimmung über eine Verfassung, die folgenden Volksentscheide:

1.Volksentscheide über Auslandseinsätze der Bundeswehr
2.Volksentscheide zu Fragen des Finanz-, Wirtschafts- und Steuersystems
3.Volksentscheide zu Fragen des Arbeits-und Sozialsystems sowie des Bildungs- und Gesundheitssystems
4.Volksentscheide zu Fragen des informationellen Selbstbestimmungsrechts
5.Volksentscheide bei Privatisierungen von staatlichen Einrichtungen


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