Paris – Martial Law; (5 min)

27 01 2010

„Fuck the Bilderberger. We don´t serve them. People unite. Fuck the military using kids to murder an fight.“

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Schweinegrippe: Pandemie-Propagandalobby WHO; ZDF (9 min)

23 01 2010

„Impfpäpste“ haben die nächste Schweinegrippe- welle für die Karnevalszeit ausgerufen!

Mit Hilfe entsprechender Propaganda bekommen die Bundesländer vielleicht noch ein paar Impfdosen los, auf denen sie bisher Großteils sitzen geblieben sind. Acht Millionen Bundesbürger haben sich bisher gegen die Schweinegrippe impfen lassen. Der Staat hat aber 50 Millionen Dosen – im Wert von insgesamt 420 Millionen Euro – von den Pharmakonzernen geordert. Die Überkapazitäten konnten durch Vertragsnach- verhandlungen zwischen Vertretern der Bundesländer und der Pharmakonzerne reduziert werden, aber den Rest gilt es jetzt noch entsprechend ein paar Jecken unterzujubeln. Aber was war das eigentlich für ein Vertrag?

Die Macher des Beitrags berichten, dass die Behörden den Impfstoff schon im Jahr 2007 bestellt haben, als sich die Vogelgrippe auszubreiten drohte. Die Schweinegrippe dient somit offenbar als ideale Möglichkeit, den Überschuss an Impfdosen aus jenen Tagen abzubauen.

Vor allem die Weltgesundheitsorganisation WHO propagierte die Gefahr die von der Schweinegrippe ausginge. Sie hat eine Pandemie ausgerufen, wofür sie kurz zuvor den Begriff neu definiert hat. Zwei Teile wurden aus der Definition des Pandemiebegriffs gestrichen: 1) dass es besonders viele schwere Verläufe geben müsse sowie 2) besonders viele Tote.

Bei der Schweinegrippe haben sich sicherlich viele Leute angesteckt, aber der Verlauf ist nicht so schwer, dass es nach bisher gültigen Kriterien als Pandemie eingestuft worden wäre. Eine „Expertengruppe“ der WHO unter der Führung von Prof. David Salisbury, Leiter des Impfinstituts des britischen Gesundheitssystems, hat diese Entscheidung getroffen. Salisbury ist jemand, „der sich bei Fragen nach Impfrisiken immer als Unterstützer der Impfstoffhersteller profiliert hat“, sagt der Pharmakologe Prof. Peter Schönhöfer.

Prof. Juhani Eskola, stellvertretender Direktor am finnischen Gesundheitsinstitut und WHO Partner gab an, nur ein kleines Beratungshonorar der Firma Novartis bekommen zu haben, sein Institut aber bekam noch viel mehr. Allein von Glaxo Smith Kline habe das Institut sechs Millionen Euro im vergangenen Jahr erhalten.

Prof. Dr. Ab Osterhaus, Viruloge an der Universität Rotterdam und Mitglied in einer Stiftung gegen Infektionskrankheiten, wird ebenfalls gesponsert von der Pharmaindustrie. Osterhaus leitet zudem eine Arbeitsgruppe gegen die Grippe, die gleichzeitig Partner der WHO ist. Die Sponsoren der Arbeitsgruppe sind ausgerechnet wieder Hersteller von Grippeimpfstoffen, z.B. Baxter, Novartis und Glaxo Smith Kline. Keiji Fukuda, Mitarbeiter der Generaldirektion der WHO, appelliert an ein gewisses Verständnis für die Möglichkeiten und den Sinn solcher Abhängigkeitsverhältnisse zu entwickeln, kann aber die entstandenen Zweifel nicht ausräumen.

Mittlerweile räumt die WHO ein, dass sie den Verlauf der Schweinegrippe zu Beginn des Jahres gravierender einschätzte als es dann tatsächlich der Fall war. Die Frage, wieso die WHO zu einer solch dramatischen Einschätzung gelangte, wird demnächst im Europarat diskutiert.

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NAFTA und Globalisierung – Zack de la Rocha interviewt Noam Chomsky; (12 min)

21 01 2010

Englisch

Zack de la Rocha ist Sänger der Band Rage Against the Machine und berühmt für seine progressiven und zutiefst systemkritischen Texte. Sein Aufstand gegen die Maschine beschränkt sich aber nicht nur auf Konzerte in weltweit ausverkauften Hallen. Im Folgenden führt er ein äußerst interessantes Interview mit dem berühmt-berüchtigten Medienkritiker und Professor für Linguistik Noam Chomsky.

Chomsky erzählt interessante Details über die Einführung der Nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA und ihre rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen für Mexiko und die USA. Besonders die Grenzregionen Mexikos würden mit künstlich niedrig gehaltenen Agrargütern aus den USA überschwemmt. Daher können mexikanische Bauern für den eigenen Markt nicht mehr wirtschaftlich produzieren. Die Folgen sind noch niedrigere Löhne für die Landarbeiter und noch mehr Gewinn für multinationale US-Agrarunternehmen. Weitere Themen sind die mexikanische Revolution, die weltweite Anti-Globalisierungsbewegung, die Privatisierung von Universitäten,…

Die aktuelle Lage in Nordamerika beurteilt Chomsky dabei wenig optimistisch: „Your value as a human being is less than that of a cat. A cat has some rights […], but if you are a human being, your only rights are what you can get on the market. If you don´t have enough money to buy water for your children, they can drop dead.“

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Teil 1; Teil 2

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Rage Against the Machine performs acapella in crowd; (10 min)

Als Bonus gibt es hier noch einen Acapella-Auftritt von Rage Against the Machine auf einer Demonstration in Minneapolis. Nachdem die Polizei sie von der Bühne schmeißt, lassen sie es sich nicht nehmen, noch ein paar Worte an die Demonstranten zu richten. Tom Morello, Zack de la Rocha und ein Megaphon. Interessant, was dabei so alles raus kommen kann. Video anschauen!





Später Widerstand gegen ELENA; (15 min)

9 01 2010

Seit dem 1. Januar werden personenbezogene Daten aller rund 40 Millionen Arbeitnehmer Deutschlands zentral gespeichert. Zum Elektronischen Entgeltnachweis zählen Einkommenshöhe, Fehlzeiten, Abmahnungen, Kündigungsgründe, Urlaubstage und vieles mehr. Hört sich gruselig an, ist aber so. Nach der Einführung des Gesetztes, regt sich nun langsam der Widerstand bei Datenschützern und Menschenrechtlern. Das voreilig freigelassene Datenmonster soll jetzt im Nachhinein gezähmt und „angepasst“ werden.

Die sensiblen Daten werden ab sofort monatlich vom Arbeitgeber an einen Zentralrechner der Deutschen Rentenversicherung übermittelt. Zukünftig möchte man sich mit dieser Methode Papierkram ersparen, um beispielsweise Anträge auf Hartz-4, Wohn-, oder Elterngeld schneller bearbeiten zu können. Doch wer hat laut Gesetz eigentlich alles Zugriff auf die ELENA-Daten? Ab 2012 sind es Bundesagentur für Arbeit, Familienkassen und Wohngeldstellen; ab 2015 sollen es auch Krankenkassen, Pflegekassen, Studentenwerke, Renten- und Unfallversicherungen, Sozialämter und Jobcenter sein.

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Zentrale Datenerfassung – ELENA in Kraft getreten; ARD (3 min)

Hier die Nachricht in der Tagesschau. Pünktlich zum Jahreswechsel wird der halb verkaterten Bevölkerung ein kurzes PR-Flimchen zum Thema ELENA präsentiert, in dem die Vorteile des neuen Systems angepriesen werden. Von „ohne viel Papierkram“ ist die Rede; endlich keine „quälend langen Schlangen“ mehr und die „vielen Formulare“ sind ohnehin nur störend. Doch mit ELENA soll „alles besser und schneller werden“. „Entbürokratisierung ist das Ziel.“ Sicher, neben der Werbung gibt es auch ein bisschen Kritik. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein, bezeichnet ELENA als „klassische Vorratsdatenspeicherung“, da der Großteil der Daten überhaupt nicht gebraucht, aber dennoch erhoben wird. Auch Christoph Schmitz von ver.di findet kritische Worte und spricht vom „Persönlichkeitsschutz der Beschäftigten“. Doch welch Glück: „die Kritik zeigt Wirkung“, heißt es in der Tagesschau, „die Bundesregierung will nachbessern.“ Streiktage sollen nun evtl. doch nicht mehr erfasst werden. Na vielen Dank! Dann hat die Demokratie ja mal wieder gesiegt, oder? Video anschauen!

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Wissen ist Macht: Die Datenkrake ELENA; ARD (8 min)

In diesem Beitrag von Monitor wird ELENA wesentlich kritischer unter die Lupe genommen. Prof. Spiros Simitos, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, hält „das Verfahren für eindeutig Verfassungswidrig.“ Man weiß nicht, wozu die Daten gut sind; man weiß nicht, wer an die Daten heran kann und auch die Rechtslage der Betroffenen sei völlig ungeklärt. „Das ist ein Datensammel-Perfektionismus, der mit meinem Ideal von einem freien Bürger in dieser Gesellschaft nichts mehr zu tun hat.“, meint dazu Gerhart Baum. Bundesinnenminister a.D. Besonders kritisch zu betrachten, seien auch die sogenannten „Freitextfelder“, in denen Arbeitgeber beliebig Kommentare und Bewertungen über Ihre Angestellten eintragen können. Informationen wie „war faul“ oder „oft schlecht gekleidet“ können so über den Arbeitgeber in die „staatliche Personalakte“ eingehen. Video anschauen!.

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ELENA – Kritik vom Datenschutz; ARD (4 min)

Auch Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix zeigt sich besorgt, angesichts des immensen Datenspeichers von ELENA, der „nur mit großem Aufwand zu sichern sein wird.“ Forderungen, dieses System auszuweiten, sind nach Dix Meinung ebenfalls kritisch zu betrachten. Des Weiteren sagt er: “Ich hoffe sehr, dass das Bundesverfassungsgericht Gelegenheit erhalten wird, dieses Gesetz zu überprüfen.“ Das hoffen wir auch! Obwohl sich dann die Frage aufdrängt, warum das Bundesverfassungsgericht das Gesetz nicht vor seiner Einführung ausreichend unter die Lupe genommen hat. Und warum wusste eigentlich in der Bevölkerung niemand Bescheid? Wäre es nicht die Pflicht von Medien und Politik gewesen, dieses wichtige Thema viel früher in den öffentlichen Diskurs zu bringen? Interessante Fragen, denen sich diese Ausgabe des ARD Morgenmagazins annimmt. Video anschauen!

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Weitere Videos zu Thema
ELENA – Oder was sie für 2010 wissen sollten
ELENA – Datenspeicherung – Widerstand scheint sinnvoll

ELENA der elektronische Entgeltnachweis





Medienkompetenz für´s Internet; 3sat (8 min)

7 01 2010

Ist diese Webseite vertrauenswürdig? Sagt der Artikel die Wahrheit? Und ist das YouTube-Video wirklich von einem Amateur gedreht? Fragen, die sich nicht immer so leicht beantworten lassen. Oft schluckt man den Werbespot oder die verborgene PR-Botschaft völlig unbemerkt. Der sogenannte „User Generated Content“, bei dem die Inhalte vom Nutzer selbst produziert werden, stellt Informationssuchende vor ganz neue Herausforderungen.

Doch wie kann man sich vor der Manipulation in Virals, Online-Enzyklopädien und Fake-Blogs schützen? Ist evtl. eine Kontrollinstanz nötig? Prof. Dr. Meyer-Schönberger von der Harvard University betont in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit eines vielfältigen Angebots. Langfristig seien hohe Klickzahlen ohnehin nur durch gute journalistische Arbeit möglich. Vertrauen schafft nur, wer seine Leser nicht veräppelt.

Eine kritische Distanz zu den Inhalten ist am Ende wohl das Wichtigste. Sich einfach nicht veräppeln lassen. Informationen in mehreren Quellen überprüfen und nur denjenigen Autoren vertrauen, die konstant gute und wahrheitsgemäße Artikel schreiben. Dann können wir in Zukunft vielleicht auch auf peinliche Produkte wie den bekannt gewordenen Sony-Fake-Blog und ihren absichtlich auf dämlicher getrimmten Pseudo-Rapper verzichten. Schön wär´s.

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Medienkompetenz – Nachrichten aus dem Internet; 3sat (20 min)

Wie sind die Informationen aus dem iranischen Internet zu beurteilen? Zu dieser schwierigen Frage nehmen in folgendem Beitrag einige Experten Stellung. Der Fall der jungen Iranerin Neda, die auf einer Demonstration im Iran durch Schüsse starb, ging dank Internet um die Welt. Das Video wurde zunächst von Einigen als Fälschung betitelt. Glaubwürdige Quellen behaupten mittlerweile das Gegenteil. Wem kann man glauben und wem nicht? Und was bedeuten die Bilder, die man sieht, überhaupt? Im Iran ist das alles noch etwas komplizierter.

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Kleingeldprinzessin – Immer die Anderen (3 min)

5 01 2010

“Immer die Anderen, wie könnte es anders sein.”

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